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Europäisches Patent · EP1256687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1256687
Anmeldenummer
EP02008907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Erteilt
05.10.2005
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/54 (2006.01)
Priorität
DE 10122370 09.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

SWS Gesellschaft für Glasbaubeschläge mbH

Friedrich-Engels-Strasse 12, 51545 Waldbröl, DE

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Jürgen, Dipl.-Kaufm.

51580 Denklingen, DE

Schmitz, Hans-Dieter

53809 Ruppichteroth, DE

Orbach, Joachim

51545 Waldbröl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.