Elektrischer Steckadapter
Europäisches Patent · EP1257018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1257018
- Anmeldenummer
- EP02010333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2002
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 06.05.2004
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10122620 10.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitt, Emil
63776 Mömbris, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.