Speisentransportbehälter

Europäisches Patent · EP1258219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1258219
Anmeldenummer
EP02009641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2002
Veröffentlicht
20.11.2002
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 47/14 (2006.01)
A47J 36/10 (2006.01)
Priorität
DE 10124568 15.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Rieber GmbH & Co. KG

Hoffmannstrasse 44, 72770 Reutlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Grözinger, Peter

72762 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.