Wascheinrichtung
Europäisches Patent · EP1258568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1258568
- Anmeldenummer
- EP02018622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1996
- Veröffentlicht
- 20.11.2002
- Erteilt
- 10.02.2010
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 482994 07.06.1995
- Abgezweigt von
- EP96921507
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 10.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Allen Charles S.
Kenilworth, Illinois 60043, US
Shaw Daniel C.
Geneva, Florida 32732, US
Adler Lee S.
Alto Monte Spring, Florida 32714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.