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Europäisches Patent · EP1259357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1259357
Anmeldenummer
EP01909706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2001
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 16/00 (2006.01)
Priorität
DE 10007665 19.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000956 30.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/060570 23.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.