ZUSAMMENFALTBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1259434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1259434
Anmeldenummer
EP00988361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2000
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/00 (2006.01)
Priorität
US 473261 27.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/035292 27.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/047778 05.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

OVERHOLT, Trenton, M.

Manhattan Beach, CA 90266, US

APPS, William, Patrick

Alpharetta, GA 30022, US

KOEFELDA, Gerald, R.

Dallas, Texas 5356, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.