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Europäisches Patent · EP1259695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1259695
Anmeldenummer
EP01912579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.02.2001
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
12.11.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
E05G 5/00 (2006.01)
Priorität
NL 1014503 25.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NL2001/000162 26.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/063083 30.08.2001
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 12.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE BOER, Martinus, Hielke

NL-1135 HD Edam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.