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Europäisches Patent · EP1260141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260141
Anmeldenummer
EP02078278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2000
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22B 5/00 (2006.01)
Priorität
NL 1011287 12.02.1999
Abgezweigt von
EP00200265
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

Humboldt B.V.

Albert Schweitzerstraat 33, 7131 PG Lichtenvoorde, NL

Erfinderin/Erfinder

Van Ochten, Sander Antonie

6824 AD Arnhem, NL

Post, Gerard Jan

7559 KG Hengelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.