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Europäisches Patent · EP1260162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1260162
- Anmeldenummer
- EP02009786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2002
- Veröffentlicht
- 27.11.2002
- Erteilt
- 02.07.2008
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/00 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)A47F 5/08 (2006.01)A47B 87/00 (2006.01)A47B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US 862091 21.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 02.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lillelund, Stig
2820 Gentofte, DK
Heiberg, Jakob
2920 Charlottenlund, DK
Benzon, Ian Tomas
1310 Copenhagen, DK
Daenen, Robert H.C.M.
9300 Aalst, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.