Vorsatzelement für Lichtleiter

Europäisches Patent · EP1260195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260195
Anmeldenummer
EP02005782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2002
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 19/00 (2006.01)
G02B 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 10124367 18.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  3. 31.01.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Plank, Wolfgang

6830 Rankweil, AT

Stahl, Thomas

78083 Dauchingen, DE

Rathke, Andreas, Dr.

9494 Schaan, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.