Beleuchtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1260196 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260196
Anmeldenummer
EP02008014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2002
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
12.06.2013
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 19/00 (2006.01)
A61C 13/15 (2006.01)
H01L 33/00 (2010.01)
Priorität
DE 10125341 23.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  2. 13.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013

  3. 12.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Plank, Wolfgang

6830 Rankweil, AT

Rohner, Gottfried

9450 Altstätten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.