Steuerungsmethode für eine variable Einlassdüse einer Turbine

Europäisches Patent · EP1260676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260676
Anmeldenummer
EP02011300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2002
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 17/14 (2006.01)
F01D 17/16 (2006.01)
Priorität
IT TO20010505 25.05.2001
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 19.01.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Iveco Motorenforschung AG, Schlossgasse, CH-9320 Arbon → FPT Motorenforschung AG, Schlossgasse 2, 9320 Arbon

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2013

  3. 30.11.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

  4. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.