Stössel für einen Ventiltrieb
Europäisches Patent · EP1260681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1260681
- Anmeldenummer
- EP02009906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2002
- Veröffentlicht
- 27.11.2002
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/00 (2006.01)F01L 1/14 (2006.01)F01L 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10123963 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haas, Michael
91085 Weisendorf, DE
Schmidt, Dieter
90482 Nürnberg, DE
Speil, Walter
85055 Ingolstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.