Stössel für einen Ventiltrieb

Europäisches Patent · EP1260681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260681
Anmeldenummer
EP02009906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2002
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 13/00 (2006.01)
F01L 1/14 (2006.01)
F01L 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 10123963 17.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haas, Michael

91085 Weisendorf, DE

Schmidt, Dieter

90482 Nürnberg, DE

Speil, Walter

85055 Ingolstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.