O-Ring für eine Pressverbindung

Europäisches Patent · EP1260741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1260741
Anmeldenummer
EP02425331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2002
Veröffentlicht
27.11.2002
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
F16L 13/14 (2006.01)
Priorität
IT MI20011103 24.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  3. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miozzo, Luigi

46030 Cappelletta, MN, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.