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Europäisches Patent · EP1261440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1261440
- Anmeldenummer
- EP01902157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2001
- Veröffentlicht
- 04.12.2002
- Erteilt
- 28.09.2005
- Gelöscht
- 28.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B21B 37/68 (2006.01)
- Priorität
- AU PQ546900 07.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2001/000086 31.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/058612 16.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIEGELAAR, John, Albert
Farmborough Heights,New South Wales 2526, AU
GRAY, Brett
Mangerton, New South Wales 2500, AU
KUWANO, Hiroaki
Yokosuka-shi, Kanagawa-ken 239-0833, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.