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Europäisches Patent · EP1261670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1261670
- Anmeldenummer
- EP01948906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2001
- Veröffentlicht
- 04.12.2002
- Erteilt
- 10.09.2003
- Gelöscht
- 28.01.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09D 167/00 (2006.01)C09D 133/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10004136 31.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000938 29.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/057148 09.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2021
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.