WÄRMEHÄRTBARE BESCHICHTUNGSMASSEN

Europäisches Patent · EP1261670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1261670
Anmeldenummer
EP01948906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2001
Veröffentlicht
04.12.2002
Erteilt
10.09.2003
Gelöscht
28.01.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C09D 167/00 (2006.01)
C09D 133/06 (2006.01)
Priorität
DE 10004136 31.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000938 29.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/057148 09.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2021

  2. 31.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  3. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.