THERMOSTATVENTIL FÜR HEIZKÖRPER

Europäisches Patent · EP1261821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1261821
Anmeldenummer
EP01913771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2001
Veröffentlicht
04.12.2002
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 10007929 21.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000804 25.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/063154 30.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÖFFLER, Michael

59519 Möhnesee, DE

KOTTEK, Günter

44534 Lünen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.