NOTAUS-TASTE

Europäisches Patent · EP1261978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1261978
Anmeldenummer
EP01913844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2001
Veröffentlicht
04.12.2002
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 10011624 10.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/002371 02.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/069617 20.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURS, Marc

50858 Köln, DE

WIESE, Arthur

53332 Bornheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.