NOTAUS-TASTE
Europäisches Patent · EP1261978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1261978
- Anmeldenummer
- EP01913844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2001
- Veröffentlicht
- 04.12.2002
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10011624 10.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/002371 02.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/069617 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURS, Marc
50858 Köln, DE
WIESE, Arthur
53332 Bornheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.