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Europäisches Patent · EP1262025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1262025
Anmeldenummer
EP01946992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2001
Veröffentlicht
04.12.2002
Erteilt
08.06.2005
Gelöscht
08.06.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03M 7/30 (2006.01)
Priorität
GB 0001711 25.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/000237 22.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/056169 02.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Simon, Richard

Loughborough Leicestershire LE11 3LZ, GB

NUNEZ YANEZ, Jose, Luis

Loughborough Leicestershire LE11 4WB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.