Maschine zur Flächenbehandlung
Europäisches Patent · EP1262138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1262138
- Anmeldenummer
- EP02076375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2002
- Veröffentlicht
- 04.12.2002
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/28 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 01202076 31.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 16.06.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant,, Wisconsin 53177-0902, Vereinigte Staaten von Amerika → Diversey, Inc., 8310 16th Street - M/S 509, Sturtevant, WI 53177-0902, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 23.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.