Farbfestlegungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1262750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1262750
Anmeldenummer
EP02011261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2002
Veröffentlicht
04.12.2002
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01J 3/10 (2006.01)
G01J 3/50 (2006.01)
G01N 21/17 (2006.01)
Priorität
DE 10126887 01.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 31.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kerschbaumer, Harald

6833 Klaus, AT

Pokorny, Walter

6712 Thüringen, AT

Rohner, Gottfried

9450 Altstätten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.