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Europäisches Patent · EP1263349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1263349
Anmeldenummer
EP01918643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2001
Veröffentlicht
11.12.2002
Erteilt
05.08.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
US 189114 P 14.03.2000
US 202468 P 08.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/008086 14.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/067993 20.09.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 05.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STELTER, Wolfe

65812 Bad Soden, DE

LAWRENCE-BROWN, Michael

Floreat, W.A. 6014, AU

HARTLEY, David

Subiaco, W.A. 6000, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.