VERGNÜGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1263515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1263515
- Anmeldenummer
- EP01908451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2001
- Veröffentlicht
- 11.12.2002
- Erteilt
- 08.12.2004
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)B60R 22/14 (2006.01)
- Priorität
- NL 1014660 16.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2001/000106 09.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/068209 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 11.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2009
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLERX, Petrus, Joseph, Hubertus
NL-6043 SP Roermond, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.