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Europäisches Patent · EP1264065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1264065
Anmeldenummer
EP01915328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2001
Veröffentlicht
11.12.2002
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
DE 10011789 13.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/002788 13.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/069032 20.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Verkaufsgesellschaft

Upheider Weg 94-98, D-33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

KLEIN, Arno

31171 Nordstemmen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.