HYDRAULISCHES STELLGLIED
Europäisches Patent · EP1264108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1264108
- Anmeldenummer
- EP01912593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2001
- Veröffentlicht
- 11.12.2002
- Erteilt
- 25.08.2004
- Gelöscht
- 25.08.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F15B 15/26 (2006.01)F15B 11/20 (2006.01)B62D 33/07 (2006.01)
- Priorität
- NL 1014661 16.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2001/000181 05.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/069092 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OUDELAAR, Tone
NL-7576 CA Oldenzaal, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.