HYDRAULISCHES STELLGLIED

Europäisches Patent · EP1264108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1264108
Anmeldenummer
EP01912593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2001
Veröffentlicht
11.12.2002
Erteilt
25.08.2004
Gelöscht
25.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F15B 15/26 (2006.01)
F15B 11/20 (2006.01)
B62D 33/07 (2006.01)
Priorität
NL 1014661 16.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NL2001/000181 05.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/069092 20.09.2001
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUDELAAR, Tone

NL-7576 CA Oldenzaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.