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Europäisches Patent · EP1264369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1264369
Anmeldenummer
EP01925293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2001
Veröffentlicht
11.12.2002
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/74 (2006.01)
Priorität
DE 10013171 17.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000705 23.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/069729 20.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHERER, August

86424 Dinkelscherben, DE

RENNER, Siegfried

86836 Graben, DE

LUPLOW, Werner

86438 Kissing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.