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Europäisches Patent · EP1264522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1264522
- Anmeldenummer
- EP01919316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2001
- Veröffentlicht
- 11.12.2002
- Erteilt
- 17.08.2005
- Gelöscht
- 19.02.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H05K 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 20003279 U 23.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/001890 20.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/063997 30.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2021
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 31.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IRMER, Günter
13055 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.