Kaugummibehandlungs-und Verpackungssystem
Europäisches Patent · EP1264544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1264544
- Anmeldenummer
- EP02019887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1998
- Veröffentlicht
- 11.12.2002
- Erteilt
- 06.05.2009
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 4/02 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP98926117
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 06.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoffmann, Earl Roger
Manchesney Park, Illinois 61115, US
Friberg, Anita
Roscoe, Illinois 61073, US
Degady, Marc
Morris Plains, New Jersey 07950-1140, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.