Kaugummibehandlungs-und Verpackungssystem

Europäisches Patent · EP1264544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1264544
Anmeldenummer
EP02019887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1998
Veröffentlicht
11.12.2002
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 4/02 (2006.01)
Abgezweigt von
EP98926117
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Earl Roger

Manchesney Park, Illinois 61115, US

Friberg, Anita

Roscoe, Illinois 61073, US

Degady, Marc

Morris Plains, New Jersey 07950-1140, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.