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Europäisches Patent · EP1265514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1265514
Anmeldenummer
EP01915953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2001
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
07.12.2005
Gelöscht
07.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47C 21/00 (2006.01)
A47C 31/00 (2006.01)
Priorität
NO 20001543 24.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NO2001/000129 23.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/070076 27.09.2001
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ekornes ASA

P.O.Box 23, 6222 Ikornnes, NO

Erfinderin/Erfinder

RUGSET, Jakob

N-1900 Fetsund, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.