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Europäisches Patent · EP1265558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1265558
- Anmeldenummer
- EP01918474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2001
- Veröffentlicht
- 18.12.2002
- Erteilt
- 03.11.2010
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/32 (2006.01)A61F 2/36 (2006.01)
- Priorität
- US 527319 16.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/007537 09.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/070129 27.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 03.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tepic, Slobodan
8006 Zürich
Hodge, W. Andrew
Palm beach Gardens, FL 33418, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.