EINWEGDRUCKSTRAHLINJEKTOR
Europäisches Patent · EP1265663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1265663
- Anmeldenummer
- EP01920693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2001
- Veröffentlicht
- 18.12.2002
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/30 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)
- Priorität
- US 191469 P 23.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/009337 22.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/070309 27.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NELSON, Sheldon, J.
Plymouth, MN 55441, US
ADAM, Kenneth
Chanhassen, MN 55317, US
BERMAN, Claude, L.
Ypsilanti, MI 48197, US
SADOWSKI, Peter, L.
Woodbury, MN 55125, US
LESCH, Paul, R., Jr.
Lexington, MN 55014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.