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Europäisches Patent · EP1265693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1265693
Anmeldenummer
EP01901109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2001
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
20.04.2005
Gelöscht
29.01.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01D 63/06 (2006.01)
Priorität
DE 10005436 08.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000071 30.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/058574 16.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2021

  2. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Bucher-Guyer AG

Murzelenstrasse, 8166 Niederweningen

Erfinderin/Erfinder

HARTMANN, Eduard

CH-5425 Schneisingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.