FASERREAKTIVE DISAZOVERBINDUNGEN
Europäisches Patent · EP1265964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1265964
- Anmeldenummer
- EP01914080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2001
- Veröffentlicht
- 18.12.2002
- Erteilt
- 28.01.2004
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 62/09 (2006.01)C09B 62/513 (2006.01)C09B 67/22 (2006.01)C09D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0006029 14.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/000355 13.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/068775 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 13.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.