FASERREAKTIVE DISAZOVERBINDUNGEN

Europäisches Patent · EP1265964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1265964
Anmeldenummer
EP01914080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2001
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
28.01.2004
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 62/09 (2006.01)
C09B 62/513 (2006.01)
C09B 67/22 (2006.01)
C09D 11/02 (2006.01)
Priorität
GB 0006029 14.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/000355 13.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/068775 20.09.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  3. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.