WÄSCHEGERÄT

Europäisches Patent · EP1266061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1266061
Anmeldenummer
EP01911879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2001
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
14.07.2004
Gelöscht
14.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D06F 37/20 (2006.01)
Priorität
GB 0006506 18.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/001083 14.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/071084 27.09.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  2. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Dyson Limited

Tetbury Hill, Malmesbury, Wiltshire SN16 0RP, GB

Erfinderin/Erfinder

HIRD, Malcolm, John

Monmouthshire NP7 6PE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.