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Europäisches Patent · EP1266370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1266370
Anmeldenummer
EP00908905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2000
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000168 23.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/071699 27.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Stoba AG

STOBA AG

Seestrasse 7, CH-9326 Horn

Erfinderin/Erfinder

KÄGI, Dominik

CH-9320 Arbon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.