Stimulationsgerät

Europäisches Patent · EP1266673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1266673
Anmeldenummer
EP02090205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2002
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/37 (2006.01)
Priorität
DE 10129649 14.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hutten, Helmut, Prof.Dr.

A-8042 Graz, AT

Schaldach, Max, Prof.Dr.

Verstorben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.