Frästrommel für eine Fräsmaschine
Europäisches Patent · EP1266737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1266737
- Anmeldenummer
- EP01121234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2001
- Veröffentlicht
- 18.12.2002
- Erteilt
- 01.03.2006
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28D 1/18 (2006.01)E01C 23/088 (2006.01)
- Priorität
- CH 10922001 16.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.