Frästrommel für eine Fräsmaschine

Europäisches Patent · EP1266737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1266737
Anmeldenummer
EP01121234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2001
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
01.03.2006
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B28D 1/18 (2006.01)
E01C 23/088 (2006.01)
Priorität
CH 10922001 16.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  3. 15.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.