Sicherheitsdokument mit einem Perforationsmuster
Europäisches Patent · EP1266768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1266768
- Anmeldenummer
- EP02078833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2000
- Veröffentlicht
- 18.12.2002
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 17.01.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1011103 21.01.1999NL 1012460 28.06.1999
- Abgezweigt von
- EP00903024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2020
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cobben, Johannes Ignatius Marie
5507 LT Veldhoven, NL
Augustinus, Arnoud
5521 LC Eersel, NL
Van den Berg, Jan
2807 LH Gouda, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.