Sitzgewichtsmessgerät

Europäisches Patent · EP1267150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1267150
Anmeldenummer
EP02254008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2002
Veröffentlicht
18.12.2002
Erteilt
26.04.2006
Gelöscht
26.04.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01G 19/414 (2006.01)
B60N 2/07 (2006.01)
Priorität
US 298234 P 13.06.2001
US 166235 P 03.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Casey, Gary

Moorpark, California 93021, US

Cross, Alan

Thousand Oaks, California 91360, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.