VERDAULICHER KAUGUMMI
Europäisches Patent · EP1267634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1267634
- Anmeldenummer
- EP01911635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 4/08 (2006.01)A23G 4/10 (2006.01)A23G 4/02 (2006.01)A23G 4/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0006555 17.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/001551 13.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/067883 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOLDANI, Cristiana
I-20126 Milano, IT
WHITEHOUSE, Andrew, Steve
Harrogate HG2 8AY, GB
ROBERTS, Deborah
CH-1041 Poliez-Le-Grand
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.