ADJUVANT POUR LA CUISINE
Europäisches Patent · EP1267645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1267645
- Anmeldenummer
- EP01933684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.03.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 12.05.2004
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/40 (2006.01)A23P 1/02 (2006.01)A23P 1/12 (2006.01)A23L 1/39 (2006.01)
- Priorität
- EP 00106664 29.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/002724 12.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/072148 04.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 27.10.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2011
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.