ADJUVANT POUR LA CUISINE

Europäisches Patent · EP1267645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1267645
Anmeldenummer
EP01933684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
12.03.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
12.05.2004
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/40 (2006.01)
A23P 1/02 (2006.01)
A23P 1/12 (2006.01)
A23L 1/39 (2006.01)
Priorität
EP 00106664 29.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/002724 12.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/072148 04.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 27.10.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2011

  3. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.