VORRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLUNG VON KOMPONENTEN EINES STUHLS

Europäisches Patent · EP1267669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1267669
Anmeldenummer
EP01911318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
17.11.2004
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 20/04 (2006.01)
Priorität
CH 602002000 29.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000169 19.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/072178 04.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 15.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  3. 15.03.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Giroflex-Entwicklungs-AG, Landstrasse 45, 5322 Koblenz → Stoll Giroflex AG, Bahnhofstrasse 44, 5322 Koblenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  4. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.