VORRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLUNG VON KOMPONENTEN EINES STUHLS
Europäisches Patent · EP1267669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1267669
- Anmeldenummer
- EP01911318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 17.11.2004
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/40 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 602002000 29.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000169 19.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/072178 04.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.03.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Giroflex-Entwicklungs-AG, Landstrasse 45, 5322 Koblenz → Stoll Giroflex AG, Bahnhofstrasse 44, 5322 Koblenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.