EINWEG-INJEKTORKAPPE
Europäisches Patent · EP1267966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1267966
- Anmeldenummer
- EP01903556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 09.11.2005
- Gelöscht
- 15.02.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 10009814 01.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000104 16.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/064270 07.09.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2021
- 27.10.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- TecPharma Licensing AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf → Ypsomed AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2020
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.