BRAUSEKOPF FÜR EINE SANITÄRBRAUSE

Europäisches Patent · EP1268081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1268081
Anmeldenummer
EP01923610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 10011503 09.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/002187 27.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/066263 13.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Hansgrohe AG

Auestrasse 5 - 9, 77761 Schiltach, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHORN, Franz

77761 Schiltach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.