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Europäisches Patent · EP1268107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1268107
Anmeldenummer
EP01915068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
15.11.2006
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/034 (2006.01)
Priorität
DE 10016684 04.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000765 24.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/074520 11.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Widia GmbH

Münchener Strasse 90, 45145 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

HEINLOTH, Markus

92353 Postbauer-Heng, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.