Metodo e macchina per formare contenitori
Europäisches Patent · EP1268159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1268159
- Anmeldenummer
- EP01917457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 14.01.2004
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 00830187 13.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2001/000112 07.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/068349 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FINETTI, Primo
I-41037 Mirandola, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.