WAGENHEBER

Europäisches Patent · EP1268337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1268337
Anmeldenummer
EP01909666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 10014767 27.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000630 20.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/072627 04.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ThyssenKrupp Bilstein GmbH

August-Bilstein-Strasse 4, 58256 Ennepetal, DE

Erfinderin/Erfinder

ALTEN, Ferdinand

54429 Mandern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.