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Europäisches Patent · EP1268723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1268723
- Anmeldenummer
- EP01929292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 08.03.2006
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/83 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10015992 31.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/001246 02.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/074979 11.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 28.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAHMS, Gerd, H.
47138 Duisburg, DE
KWETKAT, Klaus
59192 Bergkamen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.