ELEKTROMOTORISCHER ANTRIEB

Europäisches Patent · EP1269277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1269277
Anmeldenummer
EP01931525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
01.09.2004
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/05 (2006.01)
Priorität
DE 20005047 U 20.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/002884 15.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/071438 27.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAMBRECHT, Heinz

32312 Lübbecke, DE

BOKÄMPER, Ralf

32312 Lübbecke, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.