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Europäisches Patent · EP1269612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1269612
- Anmeldenummer
- EP01920809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 06.05.2009
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 41/035 (2006.01)
- Priorität
- US 192999 P 28.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/009814 27.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/073927 04.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 23.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 14.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
- 06.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GODKIN, Mikhail
San Diego, CA 92130, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.